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11. September 2009

Bezirksversammlung Hamburg-Nord prüft auf Antrag der

Auf der Sitzung der Bezirksversammlung Hamburg-Nord

waren sich alle Fraktionen einig, vom Bezirksamtsleiter

eine Austellung der nötigen Finanzmittel für die

Ersetzung der 1€-Jobs im Gartenbau durch reguläre

ArbeitnehmerInnen anzufordern.

Die Linksfraktion sieht hierin einen ersten Schritt zur

Abschaffung dieser Zwangsjobs. "Das Übereinkommen Nr.

29 der internationalen Arbeitsorganisation verbietet

Arbeiten von Personen ausführen zu lassen, die sich

nicht freiwillig, sondern unter Androhung von Strafen

zur Verfügung stellen" stellte der Abgeordnete Peine

fest und stellte damit grundsätzlich die Rechtmäßigkeit

dieser sogenannten Arbeitsgelegenheiten in Frage.

Die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Linken

Angelika Traversin legte eine Überschlagsrechnung vor,

nach der unter Berücksichtigung aller Rückflüsse in

Sozialversicherungen und durch Steuern, ein regulär

Beschäftigter die Gesellschaft günstiger käme als ein

1€-Jobber.