Auf der Sitzung der Bezirksversammlung Hamburg-Nord
waren sich alle Fraktionen einig, vom Bezirksamtsleiter
eine Austellung der nötigen Finanzmittel für die
Ersetzung der 1€-Jobs im Gartenbau durch reguläre
ArbeitnehmerInnen anzufordern.
Die Linksfraktion sieht hierin einen ersten Schritt zur
Abschaffung dieser Zwangsjobs. "Das Übereinkommen Nr.
29 der internationalen Arbeitsorganisation verbietet
Arbeiten von Personen ausführen zu lassen, die sich
nicht freiwillig, sondern unter Androhung von Strafen
zur Verfügung stellen" stellte der Abgeordnete Peine
fest und stellte damit grundsätzlich die Rechtmäßigkeit
dieser sogenannten Arbeitsgelegenheiten in Frage.
Die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Linken
Angelika Traversin legte eine Überschlagsrechnung vor,
nach der unter Berücksichtigung aller Rückflüsse in
Sozialversicherungen und durch Steuern, ein regulär
Beschäftigter die Gesellschaft günstiger käme als ein
1€-Jobber.