Plenarprotokolle
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Alle Dokumente (Anträge, kleine Anfragen, Große Anfragen,)können Sie direkt bei der Hamburger Bürgerschaft einsehen. Zu den Protokollen
Zur Zeit wird gefiltert nach: Peter Heim
Initiativen und Anträge
Vertrag für Hamburg – Wohnungsbau
Der mit der o.g. Drs. dem Hauptausschuss vorgelegte Vertrag soll der BV. zwecks Zustimmung und Unterstützung vorgelegt werden. Auf Seite 1, im 2. Absatz des Vertrages soll festgelegt werden, dass ein Anteil 30% der vom Senat geplanten, pro Jahr neu zu errichtenden 6000 Mietwohnungen als öffentlich geförderte Wohnungen für Haushalte mit mittleren... Mehr...
Anfrage beantwortet: Förderung von barrierefreiem Wohnungsbau und barrierefreier Erreichbarkeit von Wohnungen
Hierzu fragen wir: 1. Wie groß war der Bedarf an barrierefreien Wohnungen in Hamburg in den vergangenen 10 Jahren? Wie groß ist er aktuell? 2. Wie viele Wohnungen wurden im Verlauf der vergangenen 10 Jahre in Hamburg barrierefrei hergestellt? Wie viele sind aktuell in der Realisierung? 3. Wie viele davon (s. Frage 1.u.2.) im Bezirk... Mehr...
Anfrage beantwortet: Zivil-militärische Zusammenarbeit in
Seit Februar 2007 gibt es in der Hansestadt Hamburg das neue Landeskommando Hamburg (LKdo HH). Das Kommando ist laut dem Web-Portal der Streitkräftebasis „die Schnittstelle zwischen dem militärischen und dem zivilen Verantwortungsbereich und zentraler Ansprechpartner für den Senat und die Bevölkerung der Stadt“ Mehr...
Mittelkürzungen für soziokulturelle Einrichtungen bei Verwendung des §6 VersG
Sachverhalt: Die Bürgerinitiative „Barmbeker Initiative gegen Rechts“ (BIgR) richtet regelmäßig Veranstaltungen im Bürgerhaus Barmbek aus. Die Veranstalterin BIgR weist in ihren Bekanntmachungen bzw. Einladungen (Flyern etc.) ausdrücklich darauf hin, dass nach dem § 6 des Versammlungsgesetzes Personen der rechten Szene ausgeschlossen sind. Mehr...
Veranstaltungen von NPD, DVU, Kameradschaften, Aktionsbüro Nord
Öffentliche, anmeldepflichtige Aktionen, Demonstrationen und Info-Veranstaltungen vonNPD, DVU, Kameradschaften, Aktionsbüro NordKleine Anfrage Nr. 41/2009 Sachverhalt/FragenSachverhalt: 15.04.2009Auch in diesem Jahr werden friedliche Demonstrationen zum 01.05. 09stattfinden. Erinnerungen an den gleichen Anlass im Jahr 2008 sind überlagertvon den... Mehr...
Ausschreibung Bezirksamtsleitung
Ausschreibung BezirksamtsleitungDringlichkeitsantrag der SPD-, der FDP- und der DIE LINKE-Fraktion Sachverhalt:Das Bezirksverwaltungsgesetz formuliert im § 34, Absatz (3): "…Die Wahl soll drei Monate vor Ablauf der Amtszeit der Amtsinhaberin oder des Amtsinhabers erfolgen". Diese Frist ist aufgrund mehrfacher Vertagungsbeschlüsse nicht mehr... Mehr...
Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE Betrifft: § 4 Kinderbetreuungsgesetz
Seit Ende 2006 ist in der Verordnung über die ärztliche und zahnärztliche Untersuchung von Kindern in Tageseinrichtungen (vom 31. Oktober 2006, erlassen auf Grund von § 4 Absatz 2 des Hamburger Kinderbetreuungsgesetzes vom 27. April 2004 (HmbGVBl. S. 211), geändert am 3. November 2004 (HmbGVBl. S. 395)) festgehalten, dass für Kinder jährlich in... Mehr...
Antrag der Fraktion DIE LINKE: Einführung in das kommunale Haushaltswesen
Die Bezirksversammlung möge Folgendes beschließen: Der Bezirksamtsleiter soll die Verwaltung anweisen allen Bezirksabgeordneten eine Schulungsmaßnahme zum Thema „Einführung in das kommunale Haushaltswesen“ anzubieten. Mehr...
