Plenarprotokolle
Hinweis
Alle Dokumente (Anträge, kleine Anfragen, Große Anfragen,)können Sie direkt bei der Hamburger Bürgerschaft einsehen. Zu den Protokollen
Initiativen und Anträge
Kulturpreisverleihung in soziokulturellen Einrichtungen
Kulturpreisverleihung in soziokulturellen Einrichtungen in HH-NordAntrag der DIE LINKE-Fraktion Sachverhalt:Seit Beginn der Vergabe des Kulturpreises im Bezirk Hamburg-Nord, wird dieser in denRäumlichkeiten des Bezirksamtes Hamburg-Nord im:Großen SitzungssaalRobert-Koch-Straße 1720243 Hamburgübergeben. Dies soll sich im jetzt neu beginnenden... Mehr...
Anfrage beantwortet: Kooperation des Bezirksamtes mit Beschäftigungsträgern
BezieherInnen von ALG II können gem. SGB II §16 verschiedene Formen von Arbeitsgelegenheiten zugewiesen werden. Dies erfolgt in aller Regel über sog. Beschäftigungsträger. Diese wiederum arbeiten auch mit öffentlichen Stellen zusammen (Kooperationspartner). Mehr...
Anfrage beantwortet: Kooperation des Bezirksamtes mit Beschäftigungsträgern
BezieherInnen von ALG II können gem. SGB II §16 verschiedene Formen von Arbeitsgelegenheiten zugewiesen werden. Dies erfolgt in aller Regel über sog. Beschäftigungsträger. Diese wiederum arbeiten auch mit öffentlichen Stellen zusammen (Kooperationspartner). Mehr...
Förderfonds: USC Paloma
Betr.: FörderfondsHier: USC PalomaGemeinsamer Antrag von SPD-, DIE LINKE- und FDP-Fraktion Sachverhalt:Der in Barmbek an der Brucknerstraße beheimatete Sportverein USC Paloma bemüht sich seit einiger Zeit, den Belag auf seinen vorhandenen Fußballplatz auszutauschen.Zurzeit findet der Betrieb auf einem klassischen - aber nicht mehr... Mehr...
Erneuerung des Straßenschildes Friedhof Ohlsdorf
Sachverhalt:Das Straßenverkehrsschild auf der Fuhlsbüttler Straße stadteinwärts, kurz vor der Straße „Im Grünen Grunde“, welches darauf hinweisen soll, dass der Friedhof aus Richtung stadtauswärts über die Straßen „Im Grünen Grunde“ und anschließend über die „Alsterdorfer Straße“ zu erreichen ist, ist durch starke Verschmutzung sowie das... Mehr...
Fußweg und Zebrastreifen Rathenaustraße
Sachverhalt: Seitdem dankenswerterweise die Alsterdorfer Straße teilweise als Tempo 30 Zone ausgewiesen wird, wird die parallel verlaufende Rathenaustraße vermehrt von Autofahrern genutzt. Viele Fußgänger, die zuvor die Rathenaustraße aufgrund des relativ geringen Verkehrsaufkommens gut und sicher überqueren könnten, stehen nun vor einem... Mehr...
Renaturierung Bornbach
Sachverhalt: Bürgerinnen und Bürger sind mit der Bitte an uns herangetreten, dafür Sorge zu tragen, dass der ‚verschlammte’ und ‚verdreckte’ Bornbach Höhe Kitwittsmoor durch entsprechende Fachfirmen wieder renaturalisiert wird. Der sich, insbesondere an den heißeren Tagen, entwickelnde Geruch sowie der Anblick stellt für die Bewohnerinnen und... Mehr...
Hamburg muss winterfest werden
Dieser Winter zeichnet sich nicht nur durch starken Frost, Schnee und Eis aus. Vielmehr sind etliche Bereiche in der Stadt nicht mehr nutzbar bzw. waren lange Zeit nicht nutzbar: Viele Fußwege sind nicht passierbar, Fahrradwege sind nur äußerst selten geräumt, selbst Bushaltestellen und U-Bahn-Zugänge waren z. T. vereist und nur sehr schwer zu... Mehr...
Stellungnahme zu den Planungen für die Einführung einer Stadtbahn
Betr.: Stellungnahme zu den Planungen für die Einführung einer StadtbahnInterfraktioneller Antrag Sachverhalt:Beschlussvorschlag:Ergänzend zur Stellungnahme der Bezirksversammlung vom 10.12.2009 beschließt derHauptausschuss wie folgt: "Es sollten so viele Parkplätze wie möglich erhalten bleiben, insbesondere dort, wo sichEinzelhandel,... Mehr...
Kleine Anfrage beantwortet: Winterdienst in Hamburg-Nord
Kleine Anfrage 9/2010 Betr.: Winterdienst in Hamburg-Nord Hamburg, 29. Januar 2010 Die Durchführung des Winterdienstes auf öffentlichen Straßen und Wegen hat in diesem Winter vielen BürgerInnen Anlass zur Klage gegeben. Daher fragen wir die Bezirksverwaltung: 1. Wie viele MitarbeiterInnen (eigene Beschäftigte) stehen dem... Mehr...
