Plenarprotokolle
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Alle Dokumente (Anträge, kleine Anfragen, Große Anfragen,)können Sie direkt bei der Hamburger Bürgerschaft einsehen. Zu den Protokollen
Initiativen und Anträge
öffentliche Grünanlagen im Bezirk
Neuordnung der Nutzung eines Teils der öffentlichen Grünanlagen im Bezirk Hamburg-Nord zur Verbesserung der Sauberkeit und zum Erhalt der Anlagen als beliebte Ausflugsziele für Bewohner und GästeGemeinsamer Antrag von CDU-, SPD-, GAL und DIE LINKE-Fraktion, sowie denNordabgeordneten Sachverhalt:Die Grünanlagen in Hamburg-Nord sind wesentliche... Mehr...
Musikerzentrum in Barmbek-Süd
Geplantes Musikerzentrum in Barmbek-Süd, Marschnerstr./Holsteinischer Kamp a) Bezahlbare Mietenb) NachnutzungskonzeptSachverhalt:Im Bereich des ehemaligen Raffay-Grundstückes plant eine Investorengruppe ein Musikerzentrum. Derzeitige Eigentümerin ist die Stadt.Das Projekt könnte für den Standort Barmbek-Süd eine positive Entwicklung... Mehr...
Ausschussbenennungen
AusschussbenennungenAntrag der DIE LINKE-Fraktion Sachverhalt:Die Fraktion DIE LINKE nimmt für den Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude folgende Umbenennung vor:Vertreter von Frau Traversin istanstelle von Herrn Franz Josef Peinejetzt Herr Frank Zacharias.Beschlussvorschlag:Um Kenntnisnahme und Zustimmung wird gebeten.Peter... Mehr...
Verlegung der Bushaltestelle „ U Langenhorn Nord“
INTERFRAKTIONELLER ANTRAG sowie der Gruppe Nordabgeordnete Betr.: Verlegung der Bushaltestelle „ U Langenhorn Nord“ In der Stellungnahme der BSU (4062/10) beziffert der HVV bzw. die Hochbahn die Mehrkosten bei Verlegung der Bushaltestelle „U Langenhorn Nord“, wie im CDU-Antrag 2993/09 gefordert, auf jährlich ca. 70.000 Euro.... Mehr...
Hinweis auf die Möglichkeit der Hinzuziehung eines Beistandes in den Argen
Hinweis auf die Möglichkeit der Hinzuziehung eines sozialrechtlichen Beistandes in denJobcenternAntrag der DIE LINKE-FraktionSachverhalt:Das zehnte Sozialgesetzbuch – SGB X – sieht in seinem § 13 Abs. 4 für Verhandlungen und Besprechungen in sozialrechtlichen Belangen die Hinzuziehung eines Beistandes vor. Dieser von den Betroffenen frei zu... Mehr...
Gebietsbeirat Langenfort / Barmbek-Nord
Gebietsbeirat Langenfort / Barmbek-Nord Benennungsvorschlag der DIE LINKE-Fraktion Sachverhalt: Die Fraktion DIE LINKE benennt für den Gebietsbeirat Langenfort / Barmbek-Nord Frau Helga Kuhlmann als Vertreterin. Mehr...
Barrierefreie Wahllokale für die nächste Wahl
Sachverhalt: In seiner Antwort auf die Kleine Anfrage Nr. 110/2009 der Fraktion DIE LINKE in der BV HH-Nord zum o.g. Thema stellt das Bezirksamt fest, dass im Bezirk Nord 77 Wahllokale barrierefrei erreichbar und 151 Wahllokale nicht barrierefrei zugänglich sind. Des Weiteren wird darauf hingewiesen, dass „soweit vorhanden“ mobile Rampen... Mehr...
Blockinnenverdichtung in Groß Borstel
Blockinnenverdichtung in Groß BorstelAntrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der GAL-Fraktion, der FDP-Fraktion, der Gruppe der Nordabgeordneten und der Fraktion Die Linke Sachverhalt:Im Rahmen der im Stadtteil Groß Borstel geführten Diskussion für zusätzlichen Wohnungsbau im Stadtteil gibt es seit etwa 3 Jahren ein großes Einvernehmen... Mehr...
Langenhorn 22 - Verweigerung der Sprinkenhof AG
DenkmalschutzHier: Langenhorn 22 - Verweigerung der Sprinkenhof AG dem RegionalausschussAuskünfte zu erteilenAntrag von CDU, SPD, GAL, Die LINKE, FDP und Nordabgeordnete Sachverhalt:Die Bezirksversammlung hat in ihrer Sitzung am 10.12.2009 einstimmig beschlossen:„1. Der Bezirksamtsleiter möge Maßnahmen zur Sicherung der denkmalwürdigenBausubstanz... Mehr...
Anfrage beantwortet: Förderung von barrierefreiem Wohnungsbau und barrierefreier Erreichbarkeit von Wohnungen
Hierzu fragen wir: 1. Wie groß war der Bedarf an barrierefreien Wohnungen in Hamburg in den vergangenen 10 Jahren? Wie groß ist er aktuell? 2. Wie viele Wohnungen wurden im Verlauf der vergangenen 10 Jahre in Hamburg barrierefrei hergestellt? Wie viele sind aktuell in der Realisierung? 3. Wie viele davon (s. Frage 1.u.2.) im Bezirk... Mehr...
