Plenarprotokolle
Hinweis
Alle Dokumente (Anträge, kleine Anfragen, Große Anfragen,)können Sie direkt bei der Hamburger Bürgerschaft einsehen. Zu den Protokollen
Initiativen und Anträge
Beflaggung der Amtsgebäude am 8. März (internationaler Frauentag)
Sachverhalt: Am 19. März 1911 wurde in Dänemark, Deutschland, Österreich-Ungarn und der Schweiz der erste Frauentag gefeiert. Mit der Wahl des Datums sollte der revolutionäre Charakter des Frauentags hervorgehoben werden, denn der Vortag, der 18. März, war der Gedenktag für die Gefallenen während der Märzrevolution 1848. Außerdem hatte auch die... Mehr...
Geplantes Musikerzentrum in Barmbek-Süd
Geplantes Musikerzentrum in Barmbek-Süd, Marschnerstr./Holsteinischer Kampa) Nachnutzungskonzeptb) Sozialklausel--bezahlbare Mieten für finanziell schlechter gestellte Personengruppen aus dem Regionalbereich Barmbek/Uhlenhorst/Dulsberg/Hohenfelde c) Grundstücksüberlassung in ErbpachtÄnderungsantrag der DIE LINKE-Fraktion... Mehr...
Einladung eines/r Vertreters/in der Schön Klinik Eilbek
Sachverhalt: Die Schön Klinik Eilbek (ehemalige Allgemeine Krankenhaus Eilbek der LBK) verfügt über eine urologische Station mit einem exzellenten Ruf. In dieser finden jährlich ca. 2000 Operationen statt. Der überwiegende Teil der Patientinnen und Patienten sind ältere Menschen. Somit ist absehbar, dass bei gegenwärtigem demografischen Wandel... Mehr...
Einladung eines/r Vertreters/in der ARGE HH-Nord
Sachverhalt: In Hamburg-Nord befindet sich die Geschäftsstelle der ARGE. Über die Arbeit der Agentur für Arbeit erfährt die Bezirkspolitik nicht viel. Es ist für die Politik jedoch wichtig, ein Bild von der Arbeit der ARGE zu haben, um ggf. auf politischer Ebene unterstützende Maßnahmen ergreifen zu können. Ein Vortrag eines/r... Mehr...
Gemeinsamer Antrag zum Informations- und Erfahrungsaustausch zwischen Bezirksverwaltung und Sportvereinen
Um noch mehr Transparenz und Akzeptanz im Vergabeverfahren von Hallennutzungszeiten zu schaffen, sollten die Sportvereine über das Verfahren gut informiert sein. Zudem trägt ein regelmäßiger Erfahrungs- und Interessenaustausch zwischen Verwaltung und Sportvereinen zu mehr gegenseitigem Verständnis und damit zu einer Verbesserung der sportlichen... Mehr...
Barrierefreie Wahllokale
Barrierefreie Wahllokale für die nächste WahlBeschlussempfehlung des Ausschusses Soziales / Gesundheit und Integration(einschließlich abgelehnter Unterpunkte) SachverhaltDer Ausschuss Soziales / Gesundheit und Integration hat sich in seiner Sitzung am 25.02.2010auf der Grundlage eines Antrags der Fraktion DIE LINKE eingehend mit der o.g.... Mehr...
Gutachten zum Hallen- und Freibad Ohlsdorf
Gutachten für ein zukunftsfähiges Nutzungskonzept für das Hallen- und Freibad OhlsdorfAntrag der DIE LINKE Fraktion Sachverhalt:Das Hallen- und Freibad Ohlsdorf ist ein wichtiges und zentrales Naherholungsangebot, welches weit über die Bezirksgrenzen hinausstrahlt. Zuletzt bekundeten ein erfolgreiches Bürgerbegehren sowie ein erfolgreicher... Mehr...
Gr. Anfrage beantwortet: Offiziere in öffentlichen Einrichtungen des Bezirks Hamburg-Nord
Seit einigen Wochen ist der Hamburger Presse (Print, wie Rundfunk und Fernsehen) zu entnehmen, dass Offiziere der Bundeswehr öffentliche Einrichtungen wie beispielsweise KITAs, Schulen und Einrichtungen freier Träger besuchen a) hier ihre „sozialen Dienste“ anzubieten undb) „Informationsarbeit“ über Aufgaben und Ziele der Bundeswehr zu... Mehr...
Umbenennung im Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude
AusschussbenennungenAntrag der DIE LINKE-Fraktion Sachverhalt:Die Fraktion DIE LINKE nimmt für den Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude folgende Umbenennung vor:Vertreter von Frau Traversin istanstelle von Herrn Franz Josef Peinejetzt Herr Frank Zacharias. Mehr...
Benennung Stadtteilbeirat Essener Straße
Benennung Stadtteilbeirat Essener StraßeAntrag der DIE LINKE-Fraktion Sachverhalt:Die Fraktion DIE LINKE benennt für den Stadtteilbeirat Essener Straße Rachid Messaoudi.Beschlussvorschlag:Um Kenntnisnahme und Zustimmung wird gebeten. Mehr...
