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Plenarprotokolle

Hinweis

Alle Dokumente (Anträge, kleine Anfragen, Große Anfragen,)können Sie direkt bei der Hamburger Bürgerschaft einsehen. Zu den Protokollen

Initiativen und Anträge

7. Dezember 2009

Streckenführung der Stadtbahn

Streckenführung der StadtbahnGemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der DIE LINKE-Fraktion und der Gruppe Nordabgeordnete

Sachverhalt:In der Sitzung des Ausschusses für Umwelt Verkehr und Verbraucherschutz am 24.11.2009... mehr

 
2. Dezember 2009

Anfrage beantwortet: Barrierefreie Wahllokale in Hamburg-Nord

Kleine Anfrage 110/2009

gem. §24 BezVG Der Fraktion DIE LINKE. Hamburg-Nord zu barrierefreien Wahllokalen Hamburg, 10. Dezember 2009

Sachverhalt: Die letzte Bundestagswahl am 27.09.2009 hat gezeigt, dass es... mehr

 
1. Dezember 2009

Mittelkürzungen für soziokulturelle Einrichtungen bei Verwendung des §6 VersG

Sachverhalt:

Die Bürgerinitiative „Barmbeker Initiative gegen Rechts“ (BIgR) richtet regelmäßig Veranstaltungen im Bürgerhaus Barmbek aus. Die Veranstalterin BIgR weist in ihren Bekanntmachungen bzw. Einladungen (Flyern etc.)... mehr

 
28. Oktober 2009

Mögliche Stelleneinsparung bei BOD-Mitarbeitern

Mögliche Stelleneinsparung bei BOD-MitarbeiternKleine Anfrage Nr. 108/2009

Sachverhalt/FragenHamburg, 21.Oktober 2009SachverhaltDer Bezirk Hamburg-Nord ist vom Senat angehalten, künftig Geld einzusparen. Vor diesem Hintergrund... mehr

 
27. Oktober 2009

Vorstellung des Städtevergleiches und Gesamtkonzeptes „Kultur für alle“

Vorstellung des Städtevergleiches und Gesamtkonzeptes „Kultur für alle“ im Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport

Sachverhalt:In der Drucksache 2996.1/09 wurde der Bezirksversammlung mitgeteilt: „Die Berichtsdrucksache an die... mehr

 
23. Oktober 2009

Einsparungsvorschläge des Bezirks Hamburg-Nord als Beitrag zur Konsolidierung des Hamburger Haushaltes und als Beitrag zur Haushaltsklausur des Hamburger Senats am 27.10.2009

Große Anfrage 11/2009 gem. §24 BezVG der Fraktion DIE LINKE

 

Hamburg, 23/Oktober 2009

Betr.:

Einsparungsvorschläge des Bezirks Hamburg-Nord als Beitrag zur Konsolidierung des Hamburger Haushaltes und als Beitrag zur... mehr

 
13. Oktober 2009

Situation Pflegen und Wohnen in der Finkenau

Situation Pflegen und Wohnen in der FinkenauKleine Anfrage Nr. 100/2009

Sachverhalt/FragenHamburg, 13. Oktober 2009Ausgangslage Die neue Pflegeeinrichtung für Senioren Finkenau ersetzt die alten Flachbauten derSeniorenwohnanlage... mehr

 
12. Oktober 2009

Vorschlag für den Vorsitz des Ausschuss für Soziales / Gesundheit und Integration

Vorschlag für den Vorsitz des Ausschuss für Soziales / Gesundheit und Integration

Sachverhalt:Die Fraktion DIE LINKE schlägt Herrn Franz-Josef Peine als vorsitzendes Mitglied des Ausschusses für Soziales / Gesundheit und... mehr

 
12. Oktober 2009

Stellvertretener Vorsitz des Ausschusses Bildung/Kultur/Sport

Stellvertretener Vorsitz des Ausschusses Bildung/Kultur/Sport

Sachverhalt:Für den stellvertretenden Vorsitz im Ausschuss „Bildung, Kultur, Sport“ schlagen wir unser Ausschussmitglied Herrn Lars Buchmann... mehr

 
9. Oktober 2009

Kultur für alle, Sachstand

Kultur für alle, SachstandKleine Anfrage Nr. 102/2009

Sachverhalt/FragenHamburg, 9. Oktober 2009In der Drucksache 2996.1/09 wurde der Bezirksversammlung mitgeteilt: „Die Berichtsdrucksache an die Hamburgische Bürgerschaft zum... mehr

 

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