Plenarprotokolle
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Alle Dokumente (Anträge, kleine Anfragen, Große Anfragen,)können Sie direkt bei der Hamburger Bürgerschaft einsehen. Zu den Protokollen
Initiativen und Anträge
Lärmschutzwände entlang der Trasse der Güterumgehungsbahn im Bereich des Barmbeker
Die Deutsche Bahn AG hat eine erste Planung für aktiven Lärmschutz an der Güterumgehungsbahntrasse für den Abschnitt zwischen Alsterdorf und Hamm vorgelegt. Nach Aussage von Vertretern der DB AG sind allerdings die Planungen der Lärmschutzmaßnahmen im Bereich des Barmbeker Bahnhofs bis zu Jahr 2013 seitens der DB AG ausgesetzt worden. Mehr...
Lärmschutzwände entlang der Trasse der Güterumgehungsbahn im Bereich des Barmbeker
Die Deutsche Bahn AG hat eine erste Planung für aktiven Lärmschutz an der Güterumgehungsbahntrasse für den Abschnitt zwischen Alsterdorf und Hamm vorgelegt. Nach Aussage von Vertretern der DB AG sind allerdings die Planungen der Lärmschutzmaßnahmen im Bereich des Barmbeker Bahnhofs bis zu Jahr 2013 seitens der DB AG ausgesetzt worden. Mehr...
Bericht des/der BSU zur Lärmbelastung
Antrag der Fraktion DIE LINKE Bericht des/der BSU im Ausschuss für Umwelt, Verkehr, Verbraucherschutz Hamburg, 22. April 2010 Sachverhalt: Ein Großteil der Hamburger Bevölkerung ist durch Verkehrslärm (Straßen-, Schienen-, Luftverkehr) in einem gesundheitsgefährdenden Ausmaß betroffen. weiterlesen Mehr...
Änderung der Geschäftsordnung der Bezirksversammlung Hamburg-Nord
§ 6 Einberufung Die Bezirksversammlung ist in der Regel monatlich oder, wenn mindestens ein Fünftel der Mitglieder der Bezirksversammlung es unter Angabe des Beratungsgegenstandes ver¬langt, zusätzlich durch das vorsitzende Mitglied der Bezirksversammlung einzuberufen. Mehr...
Eröffnung eines 2nd-Hand-Ladens (Sozialkaufhaus) in Barmbek
Kleine Anfrage 30/2010 der Fraktion DIE LINKE Betr.: Eröffnung eines 2nd-Hand-Ladens (Sozialkaufhaus) in Barmbek Hamburg, 1. April 2010 Die Bezirksversammlung beschloss am 14. Januar 2010: „Die Bezirksamtsleitung berichtet im Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Integration über den Stand von Planungen zur Errichtung von so genannten... Mehr...
Freibad Ohlsdorf
Gemeinsamer Antrag der SPD-, der DIE LINKE- und der FDP-Fraktion sowie der Gruppe Nordabgeordnete (GNA) Sachverhalt:Der von der Bürgerinitiative „Rettet das Freibad Ohlsdorf“ diesbezüglich initiierte Bürgerentscheid ist im Sinne der Initiative positiv verlaufen. Eine Änderung des gültigen Planungsrechtes durch den Bezirk wird es demnach nicht... Mehr...
Museum der Arbeit
Museum der Arbeit Hier: Beabsichtigte Verlegung in die HafencityGemeinsamer Antrag von SPD, LINKE, FDP, GNA Sachverhalt:Es verdichtet sich immer mehr, dass die Absicht besteht, das seit vielen Jahren in Barmbek beheimate „Museum der Arbeit“ in die HafenCity umzusiedeln. Das Museum der Arbeit ist das Herzstück von Barmbek. Eine Verlagerung wäre... Mehr...
Evaluation des bezirklichen Naturschutzes
Evaluation des bezirklichen NaturschutzesAntrag der DIE LINKE-Fraktion Sachverhalt:Am 28.06.2005 hat der CDU-Senat (Drs. 18/2498) eine umfassende Verwaltungsreformbeschlossen, die von der Bürgerschaft später gebilligt wurde.Dabei wurden wichtige Aufgaben des Naturschutzes, wie die Verwaltung von Naturschutzgebieten mit diversen... Mehr...
Arbeitsgemeinschaft SGB II muss die Hilfebedürftigen aufklären!
Antrag Hartz IV – Urteil des Bundesverfassungsgerichts:Die Hamburger Arbeitsgemeinschaft SGB II muss die Hilfebedürftigen über den neuen Anspruch auf Sonderbedarfsleistungen aufklären!Antrag der DIE LINKE-Fraktion Sachverhalt:Das Bundesverfassungsgericht hat mit seinem Urteil vom 9.2.2010 (Az.: 1 BvL 1, 3 und 4/09) zu Hartz IV den... Mehr...
Beflaggung der Amtsgebäude am 8. März (internationaler Frauentag)
Am 19. März 1911 wurde in Dänemark, Deutschland, Österreich-Ungarn und der Schweiz der erste Frauentag gefeiert. Mit der Wahl des Datums sollte der revolutionäre Charakter des Frauentags hervorgehoben werden, denn der Vortag, der 18. März, war der Gedenktag für die Gefallenen während der Märzrevolution 1848. Außerdem hatte auch die Pariser Commune... Mehr...
