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Plenarprotokolle

Hinweis

Alle Dokumente (Anträge, kleine Anfragen, Große Anfragen,)können Sie direkt bei der Hamburger Bürgerschaft einsehen. Zu den Protokollen

Initiativen und Anträge

8. Februar 2010

Renaturierung Bornbach

Sachverhalt:

Bürgerinnen und Bürger sind mit der Bitte an uns herangetreten, dafür Sorge zu tragen, dass der ‚verschlammte’ und ‚verdreckte’ Bornbach Höhe Kitwittsmoor durch entsprechende Fachfirmen wieder renaturalisiert wird.... mehr

 
4. Februar 2010

Hamburg muss winterfest werden

Dieser Winter zeichnet sich nicht nur durch starken Frost, Schnee und Eis aus. Vielmehr sind etliche Bereiche in der Stadt nicht mehr nutzbar bzw. waren lange Zeit nicht nutzbar: Viele Fußwege sind nicht passierbar, Fahrradwege... mehr

 
2. Februar 2010

Stellungnahme zu den Planungen für die Einführung einer Stadtbahn

Betr.: Stellungnahme zu den Planungen für die Einführung einer StadtbahnInterfraktioneller Antrag

Sachverhalt:Beschlussvorschlag:Ergänzend zur Stellungnahme der Bezirksversammlung vom 10.12.2009 beschließt derHauptausschuss wie... mehr

 
29. Januar 2010

Kleine Anfrage beantwortet: Winterdienst in Hamburg-Nord

Kleine Anfrage 9/2010

Betr.: Winterdienst in Hamburg-Nord Hamburg, 29. Januar 2010

 

Die Durchführung des Winterdienstes auf öffentlichen Straßen und Wegen hat in diesem Winter vielen BürgerInnen Anlass zur... mehr

 
28. Januar 2010

künftige Nutzung des Gebäudes Weg beim Jäger 95

Das o.g. Grundstück und Gebäude steht seit einigen Jahren leer und droht, da es nicht genutzt wird, durch den langen Leerstand nachhaltigen Schaden zu nehmen. mehr

 
27. Januar 2010

Benennung: Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit

AusschussbenennungenAusschuss für Wirtschaft und ArbeitAntrag der DIE LINKE-Fraktion

Sachverhalt:Es wird für den Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit Herr Peter Heim anstelle von Herrn Uwe Heissler als ständiger... mehr

 
27. Januar 2010

Umbau Bahnhof Ohlsdorf

Umbau Bahnhof Ohlsdorf

Sachverhalt/FragenDie Deutsche Bahn AG hatte die Absicht vier S-Bahnhöfe in Hamburg aus demKonjunkturprogramm 2009 der Bundesregierung zu sanieren, sprich barrierefrei zu gestalten. In diesem Zusammenhang... mehr

 
18. Januar 2010

Zukünftige Nutzung der Immobilie des ehem. Polizeikommissariats 32

Das o.g. Polizeikommissariat 32 ist mit dem an der Oberaltenallee in einen Neubau umgezogene Komm. 31 zusammengelegt worden. Es ist eine Frage der Zeit, dass der Standort und die Immobilie des Ehem. Komm. 32 vollständig... mehr

 
14. Januar 2010

Infostände

Informationsstände

Gemeinsamer Antrag der CDU-, SPD-, GAL-, DIE LINKE- und FDP-Fraktion und der Gruppe Nordabgeordnete

Die Bezirksversammlung möge beschließen:Die Bezirksverwaltung wird aufgefordert bei Anträgen auf Genehmigung... mehr

 
14. Januar 2010

Klimafreundliches Bezirksamt - Bezirk-Nord soll Vorreiter werden!

Klimafreundliches Bezirksamt - Bezirk-Nord soll Vorreiter werden!Ergänzungsantrag zu Top 9.7, Drucksache 3923/10 der DIE LINKE-Fraktion

Sachverhalt:Die auf Grundlage eines GAL-Antrages (Drs.3706/09) der BV vorgelegte... mehr

 

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