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Plenarprotokolle

Hinweis

Alle Dokumente (Anträge, kleine Anfragen, Große Anfragen,)können Sie direkt bei der Hamburger Bürgerschaft einsehen. Zu den Protokollen

Initiativen und Anträge

1. März 2010

Gebietsbeirat Langenfort / Barmbek-Nord

Gebietsbeirat Langenfort / Barmbek-Nord

Benennungsvorschlag der DIE LINKE-Fraktion

 

Sachverhalt:

Die Fraktion DIE LINKE benennt für den Gebietsbeirat Langenfort / Barmbek-Nord

Frau Helga Kuhlmann

als Vertreterin. mehr

 
25. Februar 2010

Barrierefreie Wahllokale für die nächste Wahl

Sachverhalt:

In seiner Antwort auf die Kleine Anfrage Nr. 110/2009 der Fraktion DIE LINKE in der BV HH-Nord zum o.g. Thema stellt das Bezirksamt fest, dass im Bezirk Nord 77 Wahllokale barrierefrei erreichbar und 151 Wahllokale... mehr

 
23. Februar 2010

Blockinnenverdichtung in Groß Borstel

Blockinnenverdichtung in Groß BorstelAntrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der GAL-Fraktion, der FDP-Fraktion, der Gruppe der Nordabgeordneten und der Fraktion Die Linke

Sachverhalt:Im Rahmen der im Stadtteil Groß Borstel... mehr

 
22. Februar 2010

Langenhorn 22 - Verweigerung der Sprinkenhof AG

DenkmalschutzHier: Langenhorn 22 - Verweigerung der Sprinkenhof AG dem RegionalausschussAuskünfte zu erteilenAntrag von CDU, SPD, GAL, Die LINKE, FDP und Nordabgeordnete

Sachverhalt:Die Bezirksversammlung hat in ihrer Sitzung am... mehr

 
18. Februar 2010

Anfrage beantwortet: Förderung von barrierefreiem Wohnungsbau und barrierefreier Erreichbarkeit von Wohnungen

Hierzu fragen wir:

1. Wie groß war der Bedarf an barrierefreien Wohnungen in Hamburg in den vergangenen 10 Jahren? Wie groß ist er aktuell?

2. Wie viele Wohnungen wurden im Verlauf der vergangenen 10 Jahre in Hamburg... mehr

 
10. Februar 2010

Kulturpreisverleihung in soziokulturellen Einrichtungen

Kulturpreisverleihung in soziokulturellen Einrichtungen in HH-NordAntrag der DIE LINKE-Fraktion Sachverhalt:Seit Beginn der Vergabe des Kulturpreises im Bezirk Hamburg-Nord, wird dieser in denRäumlichkeiten des Bezirksamtes... mehr

 
10. Februar 2010

Anfrage beantwortet: Kooperation des Bezirksamtes mit Beschäftigungsträgern

BezieherInnen von ALG II können gem. SGB II §16 verschiedene Formen von Arbeitsgelegenheiten zugewiesen werden. Dies erfolgt in aller Regel über sog. Beschäftigungsträger. Diese wiederum arbeiten auch mit öffentlichen Stellen... mehr

 
10. Februar 2010

Förderfonds: USC Paloma

Betr.: FörderfondsHier:  USC PalomaGemeinsamer Antrag von SPD-, DIE LINKE- und FDP-Fraktion

Sachverhalt:Der in Barmbek an der Brucknerstraße beheimatete Sportverein USC Paloma bemüht sich seit einiger Zeit, den Belag auf... mehr

 
8. Februar 2010

Erneuerung des Straßenschildes Friedhof Ohlsdorf

Sachverhalt:Das Straßenverkehrsschild auf der Fuhlsbüttler Straße stadteinwärts, kurz vor der Straße „Im Grünen Grunde“, welches darauf hinweisen soll, dass der Friedhof aus Richtung stadtauswärts über die Straßen „Im Grünen... mehr

 
8. Februar 2010

Fußweg und Zebrastreifen Rathenaustraße

Sachverhalt:

Seitdem dankenswerterweise die Alsterdorfer Straße teilweise als Tempo 30 Zone ausgewiesen wird, wird die parallel verlaufende Rathenaustraße vermehrt von Autofahrern genutzt.

Viele Fußgänger, die zuvor die... mehr

 

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