
Alle Dokumente (Anträge, kleine Anfragen, Große Anfragen,)können Sie direkt bei der Hamburger Bürgerschaft einsehen. Zu den Protokollen
Barrierefreie Wahllokale für die nächste WahlBeschlussempfehlung des Ausschusses Soziales / Gesundheit und Integration(einschließlich abgelehnter Unterpunkte)
SachverhaltDer Ausschuss Soziales / Gesundheit und Integration hat... mehr
Gutachten für ein zukunftsfähiges Nutzungskonzept für das Hallen- und Freibad OhlsdorfAntrag der DIE LINKE Fraktion
Sachverhalt:Das Hallen- und Freibad Ohlsdorf ist ein wichtiges und zentrales Naherholungsangebot, welches weit... mehr
Seit einigen Wochen ist der Hamburger Presse (Print, wie Rundfunk und Fernsehen) zu entnehmen, dass Offiziere der Bundeswehr öffentliche Einrichtungen wie beispielsweise KITAs, Schulen und Einrichtungen freier Träger... mehr
AusschussbenennungenAntrag der DIE LINKE-Fraktion
Sachverhalt:Die Fraktion DIE LINKE nimmt für den Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude folgende Umbenennung vor:Vertreter von Frau Traversin istanstelle von Herrn... mehr
Benennung Stadtteilbeirat Essener StraßeAntrag der DIE LINKE-Fraktion
Sachverhalt:Die Fraktion DIE LINKE benennt für den Stadtteilbeirat Essener Straße Rachid Messaoudi.Beschlussvorschlag:Um Kenntnisnahme und Zustimmung wird... mehr
Neuordnung der Nutzung eines Teils der öffentlichen Grünanlagen im Bezirk Hamburg-Nord zur Verbesserung der Sauberkeit und zum Erhalt der Anlagen als beliebte Ausflugsziele für Bewohner und GästeGemeinsamer Antrag von CDU-, SPD-,... mehr
Geplantes Musikerzentrum in Barmbek-Süd, Marschnerstr./Holsteinischer Kamp a) Bezahlbare Mietenb) NachnutzungskonzeptSachverhalt:Im Bereich des ehemaligen Raffay-Grundstückes plant eine Investorengruppe ein... mehr
AusschussbenennungenAntrag der DIE LINKE-Fraktion
Sachverhalt:Die Fraktion DIE LINKE nimmt für den Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude folgende Umbenennung vor:Vertreter von Frau Traversin istanstelle von Herrn Franz... mehr
INTERFRAKTIONELLER ANTRAG sowie der Gruppe Nordabgeordnete
Betr.: Verlegung der Bushaltestelle „ U Langenhorn Nord“
In der Stellungnahme der BSU (4062/10) beziffert der HVV bzw. die Hochbahn die Mehrkosten bei... mehr
Hinweis auf die Möglichkeit der Hinzuziehung eines sozialrechtlichen Beistandes in denJobcenternAntrag der DIE LINKE-FraktionSachverhalt:Das zehnte Sozialgesetzbuch – SGB X – sieht in seinem § 13 Abs. 4 für Verhandlungen und... mehr