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Plenarprotokolle

Hinweis

Alle Dokumente (Anträge, kleine Anfragen, Große Anfragen,)können Sie direkt bei der Hamburger Bürgerschaft einsehen. Zu den Protokollen

Initiativen und Anträge

4. März 2010

Barrierefreie Wahllokale

Barrierefreie Wahllokale für die nächste WahlBeschlussempfehlung des Ausschusses Soziales / Gesundheit und Integration(einschließlich abgelehnter Unterpunkte)

SachverhaltDer Ausschuss Soziales / Gesundheit und Integration hat... mehr

 
4. März 2010

Gutachten zum Hallen- und Freibad Ohlsdorf

Gutachten für ein zukunftsfähiges Nutzungskonzept für das Hallen- und Freibad OhlsdorfAntrag der DIE LINKE Fraktion

Sachverhalt:Das Hallen- und Freibad Ohlsdorf ist ein wichtiges und zentrales Naherholungsangebot, welches weit... mehr

 
4. März 2010

Gr. Anfrage beantwortet: Offiziere in öffentlichen Einrichtungen des Bezirks Hamburg-Nord

 

Seit einigen Wochen ist der Hamburger Presse (Print, wie Rundfunk und Fernsehen) zu entnehmen, dass Offiziere der Bundeswehr öffentliche Einrichtungen wie beispielsweise KITAs, Schulen und Einrichtungen freier Träger... mehr

 
4. März 2010

Umbenennung im Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude

AusschussbenennungenAntrag der DIE LINKE-Fraktion

Sachverhalt:Die Fraktion DIE LINKE nimmt für den Regionalausschuss  Eppendorf-Winterhude folgende  Umbenennung vor:Vertreter von Frau Traversin istanstelle von Herrn... mehr

 
4. März 2010

Benennung Stadtteilbeirat Essener Straße

Benennung Stadtteilbeirat Essener StraßeAntrag der DIE LINKE-Fraktion

Sachverhalt:Die Fraktion DIE LINKE benennt für den Stadtteilbeirat Essener Straße Rachid Messaoudi.Beschlussvorschlag:Um Kenntnisnahme und Zustimmung wird... mehr

 
4. März 2010

öffentliche Grünanlagen im Bezirk

Neuordnung der Nutzung eines Teils der öffentlichen Grünanlagen im Bezirk Hamburg-Nord zur Verbesserung der Sauberkeit und zum Erhalt der Anlagen als beliebte Ausflugsziele für Bewohner und GästeGemeinsamer Antrag von CDU-, SPD-,... mehr

 
4. März 2010

Musikerzentrum in Barmbek-Süd

Geplantes Musikerzentrum in Barmbek-Süd, Marschnerstr./Holsteinischer Kamp a)  Bezahlbare Mietenb)  NachnutzungskonzeptSachverhalt:Im Bereich des ehemaligen Raffay-Grundstückes plant eine Investorengruppe ein... mehr

 
4. März 2010

Ausschussbenennungen

AusschussbenennungenAntrag der DIE LINKE-Fraktion

Sachverhalt:Die Fraktion DIE LINKE nimmt für den Regionalausschuss  Eppendorf-Winterhude folgende Umbenennung vor:Vertreter von Frau Traversin istanstelle von Herrn Franz... mehr

 
4. März 2010

Verlegung der Bushaltestelle „ U Langenhorn Nord“

INTERFRAKTIONELLER ANTRAG sowie der Gruppe Nordabgeordnete

 

Betr.: Verlegung der Bushaltestelle „ U Langenhorn Nord“ 

In der Stellungnahme der BSU (4062/10) beziffert der HVV bzw. die Hochbahn die Mehrkosten bei... mehr

 
3. März 2010

Hinweis auf die Möglichkeit der Hinzuziehung eines Beistandes in den Argen

Hinweis auf die Möglichkeit der Hinzuziehung eines sozialrechtlichen Beistandes in denJobcenternAntrag der DIE LINKE-FraktionSachverhalt:Das zehnte Sozialgesetzbuch – SGB X – sieht in seinem § 13 Abs. 4 für Verhandlungen und... mehr

 

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