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Plenarprotokolle

Hinweis

Alle Dokumente (Anträge, kleine Anfragen, Große Anfragen,)können Sie direkt bei der Hamburger Bürgerschaft einsehen. Zu den Protokollen

Initiativen und Anträge

8. April 2010

Freibad Ohlsdorf

Gemeinsamer Antrag der SPD-, der DIE LINKE- und der FDP-Fraktion sowie der Gruppe Nordabgeordnete (GNA)

Sachverhalt:Der von der Bürgerinitiative „Rettet das Freibad Ohlsdorf“ diesbezüglich initiierte Bürgerentscheid ist im Sinne... mehr

 
8. April 2010

Museum der Arbeit

Museum der Arbeit Hier: Beabsichtigte Verlegung in die HafencityGemeinsamer Antrag von SPD, LINKE, FDP, GNA

Sachverhalt:Es verdichtet sich immer mehr, dass die Absicht besteht, das seit vielen Jahren in Barmbek beheimate „Museum... mehr

 
7. April 2010

Evaluation des bezirklichen Naturschutzes

Evaluation des bezirklichen NaturschutzesAntrag der DIE LINKE-Fraktion

Sachverhalt:Am 28.06.2005 hat der CDU-Senat (Drs. 18/2498) eine umfassende Verwaltungsreformbeschlossen, die von der Bürgerschaft später gebilligt... mehr

 
30. März 2010

Arbeitsgemeinschaft SGB II muss die Hilfebedürftigen aufklären!

Antrag Hartz IV – Urteil des Bundesverfassungsgerichts:Die Hamburger Arbeitsgemeinschaft SGB II muss die Hilfebedürftigen über den neuen Anspruch auf Sonderbedarfsleistungen aufklären!Antrag der DIE... mehr

 
30. März 2010

Beflaggung der Amtsgebäude am 8. März (internationaler Frauentag)

Am 19. März 1911 wurde in Dänemark, Deutschland, Österreich-Ungarn und der Schweiz der erste Frauentag gefeiert. Mit der Wahl des Datums sollte der revolutionäre Charakter des Frauentags hervorgehoben werden, denn der Vortag, der... mehr

 
29. März 2010

Beflaggung der Amtsgebäude am 8. März (internationaler Frauentag)

Sachverhalt:

Am 19. März 1911 wurde in Dänemark, Deutschland, Österreich-Ungarn und der Schweiz der erste Frauentag gefeiert. Mit der Wahl des Datums sollte der revolutionäre Charakter des Frauentags hervorgehoben werden, denn... mehr

 
15. März 2010

Geplantes Musikerzentrum in Barmbek-Süd

Geplantes Musikerzentrum in Barmbek-Süd, Marschnerstr./Holsteinischer Kampa) Nachnutzungskonzeptb) Sozialklausel--bezahlbare Mieten für finanziell schlechter gestellte     Personengruppen aus dem... mehr

 
15. März 2010

Einladung eines/r Vertreters/in der Schön Klinik Eilbek

Sachverhalt:

Die Schön Klinik Eilbek (ehemalige Allgemeine Krankenhaus Eilbek der LBK) verfügt über eine urologische Station mit einem exzellenten Ruf. In dieser finden jährlich ca. 2000 Operationen statt. Der überwiegende Teil... mehr

 
15. März 2010

Einladung eines/r Vertreters/in der ARGE HH-Nord

 

Sachverhalt:

In Hamburg-Nord befindet sich die Geschäftsstelle der ARGE. Über die Arbeit der Agentur für Arbeit erfährt die Bezirkspolitik nicht viel. Es ist für die Politik jedoch wichtig, ein Bild von der Arbeit der... mehr

 
11. März 2010

Gemeinsamer Antrag zum Informations- und Erfahrungsaustausch zwischen Bezirksverwaltung und Sportvereinen

Um noch mehr Transparenz und Akzeptanz im Vergabeverfahren von Hallennutzungszeiten zu schaffen, sollten die Sportvereine über das Verfahren gut informiert sein. Zudem trägt ein regelmäßiger Erfahrungs- und Interessenaustausch... mehr

 

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