Vorschlag für den Vorsitz des Ausschuss für Soziales / Gesundheit und Integration
Vorschlag für den Vorsitz des Ausschuss für Soziales / Gesundheit und Integration Sachverhalt:Die Fraktion DIE LINKE schlägt Herrn Franz-Josef Peine als vorsitzendes Mitglied des Ausschusses für Soziales / Gesundheit und Integration vor.Beschlussvorschlag:Befassung Mehr...
Stellvertretener Vorsitz des Ausschusses Bildung/Kultur/Sport
Stellvertretener Vorsitz des Ausschusses Bildung/Kultur/Sport Sachverhalt:Für den stellvertretenden Vorsitz im Ausschuss „Bildung, Kultur, Sport“ schlagen wir unser Ausschussmitglied Herrn Lars Buchmann vor.Beschlussvorschlag:Befassung Mehr...
Umbenennung UA Bau Eppendorf-Winterhude
Umbenennung UA Bau Eppendorf-WinterhudeAntrag der DIE LINKE-Fraktion Sachverhalt:Wir benennen als ständiges Mitglied:Herrn Franz-Josef Peine Wir benennen als Vertreterin:Frau Angelika Traversin Mehr...
Ordnungsruf in der Sitzung der Bezirksversammlung am 11. Juni 2009
Ordnungsruf in der Sitzung der Bezirksversammlung am 11. Juni 2009 Sachverhalt:Im Verlauf der Bezirksversammlung (BV) am 11.06.2009 ist unser Fraktionsmitglied Franz Josef Peine vom Vorsitzenden Mitglied zur Ordnung gerufen worden.Anlass dafür war die Verwendung des Begriffes „Zwangsarbeit“ im Zusammenhang mit 1-€-Arbeitsgelegenheiten. Gem. §... Mehr...
Barrierefreien Übergang S-Bahn-/Stadtbahn herstellen
Barrierefreien Übergang S-Bahn-/Stadtbahn herstellen Sachverhalt:Mit der Fertigstellung der Stadtbahn wird der Umsteigeknoten S-Bhf. Rübenkamp wesentlich an Bedeutung gewinnen... weiterlesen Mehr...
Ergänzungsantrag
Ergänzungsantrag zu TOP 1.1Gemeinsamer Antrag von SPD-, DIE LINKE-und FDP-Fraktion, den Abgeordneten Siegfried Diebolder und Dorle Olszewski Sachverhalt:Beschlussvorschlag:Ein Beirat wie im bisherigen Ausschuss für Sozialraummanagement mit den Bereichen - freie Kunst und Kulturprojekte- kulturelle Zentren- Volkshochschule / Bücherhallen-... Mehr...
Benennung von Ausschussmitgliedern
Benennung von Ausschussmitgliedern Sachverhalt:Vorbehaltlich der Annahme der Drucksache 3469/09 benennt die Fraktion DIE LINKE folgende Ausschussmitglieder: weiterlesen Mehr...
Stellungnahme zum Schulentwicklungsplan
Stellungnahme der Bezirksversammlung Hamburg-Nord zum SchulentwicklungsplanAntrag der DIE LINKE-Fraktion Sachverhalt:Beschlussvorschlag:Die Bezirksversammlung möge beschließen: Die Bezirksversammlung Hamburg-Nord nimmt gegenüber der Behörde für Schule undBerufsbildung wie folgt zum Entwurf des Schulentwicklungsplans für die... Mehr...
Anfrage beantwortet: Beseitigung der Herkulesstaude im Bezirk Hamburg-Nord
Nach Presseberichten werden die gefährlichen Herkulesstauden im Auftrag des Bezirksamtes Hamburg Nord durch den Beschäftigungsträger Quadriga e.V. beseitigt. Mehr...
Neue Geschäftsordnung der BV
GeschäftsordnungsangelegenheitenAntrag von SPD-, DIE LINKE- und FDP-Fraktion, Siegfried Diebolder und Dorle Olszewski Sachverhalt:Beschlussvorschlag:Die Bezirksversammlung möge beschließen: ....weiterlesen die neue Geschäftsordnung der BV Mehr...
