Barrierefreie Wahllokale
Barrierefreie Wahllokale für die nächste WahlBeschlussempfehlung des Ausschusses Soziales / Gesundheit und Integration(einschließlich abgelehnter Unterpunkte) SachverhaltDer Ausschuss Soziales / Gesundheit und Integration hat sich in seiner Sitzung am 25.02.2010auf der Grundlage eines Antrags der Fraktion DIE LINKE eingehend mit der o.g.... Mehr...
Gutachten zum Hallen- und Freibad Ohlsdorf
Gutachten für ein zukunftsfähiges Nutzungskonzept für das Hallen- und Freibad OhlsdorfAntrag der DIE LINKE Fraktion Sachverhalt:Das Hallen- und Freibad Ohlsdorf ist ein wichtiges und zentrales Naherholungsangebot, welches weit über die Bezirksgrenzen hinausstrahlt. Zuletzt bekundeten ein erfolgreiches Bürgerbegehren sowie ein erfolgreicher... Mehr...
Umbenennung im Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude
AusschussbenennungenAntrag der DIE LINKE-Fraktion Sachverhalt:Die Fraktion DIE LINKE nimmt für den Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude folgende Umbenennung vor:Vertreter von Frau Traversin istanstelle von Herrn Franz Josef Peinejetzt Herr Frank Zacharias. Mehr...
Benennung Stadtteilbeirat Essener Straße
Benennung Stadtteilbeirat Essener StraßeAntrag der DIE LINKE-Fraktion Sachverhalt:Die Fraktion DIE LINKE benennt für den Stadtteilbeirat Essener Straße Rachid Messaoudi.Beschlussvorschlag:Um Kenntnisnahme und Zustimmung wird gebeten. Mehr...
öffentliche Grünanlagen im Bezirk
Neuordnung der Nutzung eines Teils der öffentlichen Grünanlagen im Bezirk Hamburg-Nord zur Verbesserung der Sauberkeit und zum Erhalt der Anlagen als beliebte Ausflugsziele für Bewohner und GästeGemeinsamer Antrag von CDU-, SPD-, GAL und DIE LINKE-Fraktion, sowie denNordabgeordneten Sachverhalt:Die Grünanlagen in Hamburg-Nord sind wesentliche... Mehr...
Musikerzentrum in Barmbek-Süd
Geplantes Musikerzentrum in Barmbek-Süd, Marschnerstr./Holsteinischer Kamp a) Bezahlbare Mietenb) NachnutzungskonzeptSachverhalt:Im Bereich des ehemaligen Raffay-Grundstückes plant eine Investorengruppe ein Musikerzentrum. Derzeitige Eigentümerin ist die Stadt.Das Projekt könnte für den Standort Barmbek-Süd eine positive Entwicklung... Mehr...
Ausschussbenennungen
AusschussbenennungenAntrag der DIE LINKE-Fraktion Sachverhalt:Die Fraktion DIE LINKE nimmt für den Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude folgende Umbenennung vor:Vertreter von Frau Traversin istanstelle von Herrn Franz Josef Peinejetzt Herr Frank Zacharias.Beschlussvorschlag:Um Kenntnisnahme und Zustimmung wird gebeten.Peter... Mehr...
Verlegung der Bushaltestelle „ U Langenhorn Nord“
INTERFRAKTIONELLER ANTRAG sowie der Gruppe Nordabgeordnete Betr.: Verlegung der Bushaltestelle „ U Langenhorn Nord“ In der Stellungnahme der BSU (4062/10) beziffert der HVV bzw. die Hochbahn die Mehrkosten bei Verlegung der Bushaltestelle „U Langenhorn Nord“, wie im CDU-Antrag 2993/09 gefordert, auf jährlich ca. 70.000 Euro.... Mehr...
Hinweis auf die Möglichkeit der Hinzuziehung eines Beistandes in den Argen
Hinweis auf die Möglichkeit der Hinzuziehung eines sozialrechtlichen Beistandes in denJobcenternAntrag der DIE LINKE-FraktionSachverhalt:Das zehnte Sozialgesetzbuch – SGB X – sieht in seinem § 13 Abs. 4 für Verhandlungen und Besprechungen in sozialrechtlichen Belangen die Hinzuziehung eines Beistandes vor. Dieser von den Betroffenen frei zu... Mehr...
Gebietsbeirat Langenfort / Barmbek-Nord
Gebietsbeirat Langenfort / Barmbek-Nord Benennungsvorschlag der DIE LINKE-Fraktion Sachverhalt: Die Fraktion DIE LINKE benennt für den Gebietsbeirat Langenfort / Barmbek-Nord Frau Helga Kuhlmann als Vertreterin. Mehr...
