Bericht des/der BSU zur Lärmbelastung
Antrag der Fraktion DIE LINKE Bericht des/der BSU im Ausschuss für Umwelt, Verkehr, Verbraucherschutz Hamburg, 22. April 2010 Sachverhalt: Ein Großteil der Hamburger Bevölkerung ist durch Verkehrslärm (Straßen-, Schienen-, Luftverkehr) in einem gesundheitsgefährdenden Ausmaß betroffen. weiterlesen Mehr...
Freibad Ohlsdorf
Gemeinsamer Antrag der SPD-, der DIE LINKE- und der FDP-Fraktion sowie der Gruppe Nordabgeordnete (GNA) Sachverhalt:Der von der Bürgerinitiative „Rettet das Freibad Ohlsdorf“ diesbezüglich initiierte Bürgerentscheid ist im Sinne der Initiative positiv verlaufen. Eine Änderung des gültigen Planungsrechtes durch den Bezirk wird es demnach nicht... Mehr...
Museum der Arbeit
Museum der Arbeit Hier: Beabsichtigte Verlegung in die HafencityGemeinsamer Antrag von SPD, LINKE, FDP, GNA Sachverhalt:Es verdichtet sich immer mehr, dass die Absicht besteht, das seit vielen Jahren in Barmbek beheimate „Museum der Arbeit“ in die HafenCity umzusiedeln. Das Museum der Arbeit ist das Herzstück von Barmbek. Eine Verlagerung wäre... Mehr...
Evaluation des bezirklichen Naturschutzes
Evaluation des bezirklichen NaturschutzesAntrag der DIE LINKE-Fraktion Sachverhalt:Am 28.06.2005 hat der CDU-Senat (Drs. 18/2498) eine umfassende Verwaltungsreformbeschlossen, die von der Bürgerschaft später gebilligt wurde.Dabei wurden wichtige Aufgaben des Naturschutzes, wie die Verwaltung von Naturschutzgebieten mit diversen... Mehr...
Arbeitsgemeinschaft SGB II muss die Hilfebedürftigen aufklären!
Antrag Hartz IV – Urteil des Bundesverfassungsgerichts:Die Hamburger Arbeitsgemeinschaft SGB II muss die Hilfebedürftigen über den neuen Anspruch auf Sonderbedarfsleistungen aufklären!Antrag der DIE LINKE-Fraktion Sachverhalt:Das Bundesverfassungsgericht hat mit seinem Urteil vom 9.2.2010 (Az.: 1 BvL 1, 3 und 4/09) zu Hartz IV den... Mehr...
Beflaggung der Amtsgebäude am 8. März (internationaler Frauentag)
Am 19. März 1911 wurde in Dänemark, Deutschland, Österreich-Ungarn und der Schweiz der erste Frauentag gefeiert. Mit der Wahl des Datums sollte der revolutionäre Charakter des Frauentags hervorgehoben werden, denn der Vortag, der 18. März, war der Gedenktag für die Gefallenen während der Märzrevolution 1848. Außerdem hatte auch die Pariser Commune... Mehr...
Geplantes Musikerzentrum in Barmbek-Süd
Geplantes Musikerzentrum in Barmbek-Süd, Marschnerstr./Holsteinischer Kampa) Nachnutzungskonzeptb) Sozialklausel--bezahlbare Mieten für finanziell schlechter gestellte Personengruppen aus dem Regionalbereich Barmbek/Uhlenhorst/Dulsberg/Hohenfelde c) Grundstücksüberlassung in ErbpachtÄnderungsantrag der DIE LINKE-Fraktion... Mehr...
Einladung eines/r Vertreters/in der Schön Klinik Eilbek
Sachverhalt: Die Schön Klinik Eilbek (ehemalige Allgemeine Krankenhaus Eilbek der LBK) verfügt über eine urologische Station mit einem exzellenten Ruf. In dieser finden jährlich ca. 2000 Operationen statt. Der überwiegende Teil der Patientinnen und Patienten sind ältere Menschen. Somit ist absehbar, dass bei gegenwärtigem demografischen Wandel... Mehr...
Einladung eines/r Vertreters/in der ARGE HH-Nord
Sachverhalt: In Hamburg-Nord befindet sich die Geschäftsstelle der ARGE. Über die Arbeit der Agentur für Arbeit erfährt die Bezirkspolitik nicht viel. Es ist für die Politik jedoch wichtig, ein Bild von der Arbeit der ARGE zu haben, um ggf. auf politischer Ebene unterstützende Maßnahmen ergreifen zu können. Ein Vortrag eines/r... Mehr...
Gemeinsamer Antrag zum Informations- und Erfahrungsaustausch zwischen Bezirksverwaltung und Sportvereinen
Um noch mehr Transparenz und Akzeptanz im Vergabeverfahren von Hallennutzungszeiten zu schaffen, sollten die Sportvereine über das Verfahren gut informiert sein. Zudem trägt ein regelmäßiger Erfahrungs- und Interessenaustausch zwischen Verwaltung und Sportvereinen zu mehr gegenseitigem Verständnis und damit zu einer Verbesserung der sportlichen... Mehr...
