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Plenarprotokolle

Hinweis

Alle Dokumente (Anträge, kleine Anfragen, Große Anfragen,)können Sie direkt bei der Hamburger Bürgerschaft einsehen. Zu den Protokollen

Initiativen und Anträge

4. März 2010

Barrierefreie Wahllokale

Barrierefreie Wahllokale für die nächste WahlBeschlussempfehlung des Ausschusses Soziales / Gesundheit und Integration(einschließlich abgelehnter Unterpunkte)

SachverhaltDer Ausschuss Soziales / Gesundheit und Integration hat... mehr

 
4. März 2010

Gutachten zum Hallen- und Freibad Ohlsdorf

Gutachten für ein zukunftsfähiges Nutzungskonzept für das Hallen- und Freibad OhlsdorfAntrag der DIE LINKE Fraktion

Sachverhalt:Das Hallen- und Freibad Ohlsdorf ist ein wichtiges und zentrales Naherholungsangebot, welches weit... mehr

 
4. März 2010

öffentliche Grünanlagen im Bezirk

Neuordnung der Nutzung eines Teils der öffentlichen Grünanlagen im Bezirk Hamburg-Nord zur Verbesserung der Sauberkeit und zum Erhalt der Anlagen als beliebte Ausflugsziele für Bewohner und GästeGemeinsamer Antrag von CDU-, SPD-,... mehr

 
4. März 2010

Musikerzentrum in Barmbek-Süd

Geplantes Musikerzentrum in Barmbek-Süd, Marschnerstr./Holsteinischer Kamp a)  Bezahlbare Mietenb)  NachnutzungskonzeptSachverhalt:Im Bereich des ehemaligen Raffay-Grundstückes plant eine Investorengruppe ein... mehr

 
4. März 2010

Ausschussbenennungen

AusschussbenennungenAntrag der DIE LINKE-Fraktion

Sachverhalt:Die Fraktion DIE LINKE nimmt für den Regionalausschuss  Eppendorf-Winterhude folgende Umbenennung vor:Vertreter von Frau Traversin istanstelle von Herrn Franz... mehr

 
4. März 2010

Verlegung der Bushaltestelle „ U Langenhorn Nord“

INTERFRAKTIONELLER ANTRAG sowie der Gruppe Nordabgeordnete

 

Betr.: Verlegung der Bushaltestelle „ U Langenhorn Nord“ 

In der Stellungnahme der BSU (4062/10) beziffert der HVV bzw. die Hochbahn die Mehrkosten bei... mehr

 
3. März 2010

Hinweis auf die Möglichkeit der Hinzuziehung eines Beistandes in den Argen

Hinweis auf die Möglichkeit der Hinzuziehung eines sozialrechtlichen Beistandes in denJobcenternAntrag der DIE LINKE-FraktionSachverhalt:Das zehnte Sozialgesetzbuch – SGB X – sieht in seinem § 13 Abs. 4 für Verhandlungen und... mehr

 
18. Februar 2010

Anfrage beantwortet: Förderung von barrierefreiem Wohnungsbau und barrierefreier Erreichbarkeit von Wohnungen

Hierzu fragen wir:

1. Wie groß war der Bedarf an barrierefreien Wohnungen in Hamburg in den vergangenen 10 Jahren? Wie groß ist er aktuell?

2. Wie viele Wohnungen wurden im Verlauf der vergangenen 10 Jahre in Hamburg... mehr

 
10. Februar 2010

Kulturpreisverleihung in soziokulturellen Einrichtungen

Kulturpreisverleihung in soziokulturellen Einrichtungen in HH-NordAntrag der DIE LINKE-Fraktion Sachverhalt:Seit Beginn der Vergabe des Kulturpreises im Bezirk Hamburg-Nord, wird dieser in denRäumlichkeiten des Bezirksamtes... mehr

 
10. Februar 2010

Anfrage beantwortet: Kooperation des Bezirksamtes mit Beschäftigungsträgern

BezieherInnen von ALG II können gem. SGB II §16 verschiedene Formen von Arbeitsgelegenheiten zugewiesen werden. Dies erfolgt in aller Regel über sog. Beschäftigungsträger. Diese wiederum arbeiten auch mit öffentlichen Stellen... mehr

 

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