Zur Zeit wird gefiltert nach: Peter Heim
Kleine Anfragen
Anfrage beantwortet: Zivil-militärische Zusammenarbeit in
Seit Februar 2007 gibt es in der Hansestadt Hamburg das neue Landeskommando Hamburg (LKdo HH). Das Kommando ist laut dem Web-Portal der Streitkräftebasis „die Schnittstelle zwischen dem militärischen und dem zivilen Verantwortungsbereich und zentraler Ansprechpartner für den Senat und die Bevölkerung der Stadt“ Mehr...
Mittelkürzungen für soziokulturelle Einrichtungen bei Verwendung des §6 VersG
Sachverhalt: Die Bürgerinitiative „Barmbeker Initiative gegen Rechts“ (BIgR) richtet regelmäßig Veranstaltungen im Bürgerhaus Barmbek aus. Die Veranstalterin BIgR weist in ihren Bekanntmachungen bzw. Einladungen (Flyern etc.) ausdrücklich darauf hin, dass nach dem § 6 des Versammlungsgesetzes Personen der rechten Szene ausgeschlossen sind. Mehr...
Veranstaltungen von NPD, DVU, Kameradschaften, Aktionsbüro Nord
Öffentliche, anmeldepflichtige Aktionen, Demonstrationen und Info-Veranstaltungen vonNPD, DVU, Kameradschaften, Aktionsbüro NordKleine Anfrage Nr. 41/2009 Sachverhalt/FragenSachverhalt: 15.04.2009Auch in diesem Jahr werden friedliche Demonstrationen zum 01.05. 09stattfinden. Erinnerungen an den gleichen Anlass im Jahr 2008 sind überlagertvon den... Mehr...
Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE Betrifft: § 4 Kinderbetreuungsgesetz
Seit Ende 2006 ist in der Verordnung über die ärztliche und zahnärztliche Untersuchung von Kindern in Tageseinrichtungen (vom 31. Oktober 2006, erlassen auf Grund von § 4 Absatz 2 des Hamburger Kinderbetreuungsgesetzes vom 27. April 2004 (HmbGVBl. S. 211), geändert am 3. November 2004 (HmbGVBl. S. 395)) festgehalten, dass für Kinder jährlich in... Mehr...
