Zur Zeit wird gefiltert nach: Bezirk Hamburg-Nord
Kleine Anfragen
Gutachten Freibad Ohlsdorf
In Ihrer letzten Sitzung der vergangenen Legislaturperiode hat die Bezirksversammlung HH-Nord am 13.01.2011 eine Antrag zur Erstellung eines Gutachtens/Nutzungskonzeptes zum Freibad Ohlsdorf mehrheitlich beschlossen (Drs. 5289/10). Mehr...
Wohnungsbau in Hamburg-Nord, Umnutzung des Busbahnhofs zwischen Elsa- und Weidestraße
Am 04.01.11 hat der Hauptausschuss die Drs.-Nr. 5318/10, die auf einen Antrag der LINKEN im Stadtentwicklungsausschuss zurückgeht, einstimmig beschlossen Mehr...
Nachfragen Parkplatz Fuhlsbüttler Str./Maurienstraße
Die oberflächliche und z.T. falsche Beantwortung der o.g. Anfrage gibt Anlass für folgende Nachfragen: Mehr...
Kleine Anfrage: Sporthalle Steinhauerdamm
Es gibt Gerüchte, dass betr. der Sporthalle am Steinhauerdamm Ideen seitens des Sportamtes entwickelt wurden diese evtl. zu einem Leistungszentrum um- und auszubauen Mehr...
Kleine Anfrage beantwortet: Parkplatz Fuhlsbüttler Straße / Maurienstraße
Nach Presseberichten wird der Parkplatz Fuhlsbüttler Str./Maurienstraße von einer Firma "ZukunftArbeit gGmbH" betrieben. Daraus ergeben sich folgende Fragen: 1. Wer ist Eigentümer der Fläche? 2. Zu welcher Jahrespacht und für welchen Zeitraum ist die Fläche an den Betreiber vermietet? 3. Durch wen erfolgte die Instandsetzung der Fläche... Mehr...
Eröffnung eines 2nd-Hand-Ladens (Sozialkaufhaus) in Barmbek
Kleine Anfrage 30/2010 der Fraktion DIE LINKE Betr.: Eröffnung eines 2nd-Hand-Ladens (Sozialkaufhaus) in Barmbek Hamburg, 1. April 2010 Die Bezirksversammlung beschloss am 14. Januar 2010: „Die Bezirksamtsleitung berichtet im Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Integration über den Stand von Planungen zur Errichtung von so genannten... Mehr...
Kleine Anfrage beantwortet: Winterdienst in Hamburg-Nord
Kleine Anfrage 9/2010 Betr.: Winterdienst in Hamburg-Nord Hamburg, 29. Januar 2010 Die Durchführung des Winterdienstes auf öffentlichen Straßen und Wegen hat in diesem Winter vielen BürgerInnen Anlass zur Klage gegeben. Daher fragen wir die Bezirksverwaltung: 1. Wie viele MitarbeiterInnen (eigene Beschäftigte) stehen dem... Mehr...
Anfrage beantwortet: Zivil-militärische Zusammenarbeit in
Seit Februar 2007 gibt es in der Hansestadt Hamburg das neue Landeskommando Hamburg (LKdo HH). Das Kommando ist laut dem Web-Portal der Streitkräftebasis „die Schnittstelle zwischen dem militärischen und dem zivilen Verantwortungsbereich und zentraler Ansprechpartner für den Senat und die Bevölkerung der Stadt“ Mehr...
Anfrage beantwortet: Barrierefreie Wahllokale in Hamburg-Nord
Kleine Anfrage 110/2009 gem. §24 BezVG Der Fraktion DIE LINKE. Hamburg-Nord zu barrierefreien Wahllokalen Hamburg, 10. Dezember 2009 Sachverhalt: Die letzte Bundestagswahl am 27.09.2009 hat gezeigt, dass es mobilitätseingeschränkten Menschen, insbesondere Rollstuhlfahrer(inne)n, nicht möglich war ihr Wahlrecht ohne erhebliche Komplikationen... Mehr...
Mittelkürzungen für soziokulturelle Einrichtungen bei Verwendung des §6 VersG
Sachverhalt: Die Bürgerinitiative „Barmbeker Initiative gegen Rechts“ (BIgR) richtet regelmäßig Veranstaltungen im Bürgerhaus Barmbek aus. Die Veranstalterin BIgR weist in ihren Bekanntmachungen bzw. Einladungen (Flyern etc.) ausdrücklich darauf hin, dass nach dem § 6 des Versammlungsgesetzes Personen der rechten Szene ausgeschlossen sind. Mehr...
