Zum Entwurf einer Senatsdrucksache zur Bevölkerungsentwicklung in Hamburg bis zumJahr 2025Kleine Anfrage Nr. 101/2009 Sachverhalt/FragenSachverhalt:Durch einen Artikel im Hamburger Abendblatt wurde bekannt, dass sich, ausgehend von einer neuen Modellrechnung (Stichtag: 30.04.2009), die Bevölkerung Hamburgs entgegen einer Schätzung des... Mehr...
Beseitigung der Herkulesstaude im Bezirk Hamburg-NordKleine Anfrage Nr. 88/2009 Sachverhalt/FragenHamburg, 9. September 2009Nach Presseberichten werden die gefährlichen Herkulesstauden im Auftrag des Bezirksamtes Hamburg Nord durch den Beschäftigungsträger Quadriga e.V. beseitigt.Hieraus ergeben sich folgende Fragen:1. Ist... Mehr...
Der Bezirkliche Ordnungsdienst (BOD) wurde im Jahr 2003 auf städtischer Ebene eingerichtet. Wie der Presse zu entnehmen ist, laufen vor dem Arbeitsgericht Hamburg Klagen von BOD-Mitarbeitern u.a. aus Hamburg-Nord hinsichtlich der Eingruppierung und einer vorenthaltenen Höhergruppierung. Mehr...
Gedenkveranstaltung der VVN auf dem Friedhof Ohlsdorf- Kleine Anfrage Nr. 78/2009 Sachverhalt/FragenAusgangslage:Am 10. Mai wurde eine Gedenkveranstaltung der VVN zum Gedenken an die Befreiung vom Faschismus zweimal unterbrochen. Davon einmal durch MitarbeiterInnen der Bezirksverwaltung.Daraus ergeben sich folgende Fragen:1. Auf... Mehr...
Zuordnung von Tagesordnungspunkten in den nichtöffentlichen Teil einer Ausschuss-SitzungKleine Anfrage Nr. 61/2009 Sachverhalt/FragenDen 08.06.2009Sachverhalt:In der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 30.04.09 wurde denAusschussmitgliedern im nichtöffentlichen Teil unter dem Top. 13.1. eine Mitteilung des Bezirksamtes zum Thema... Mehr...
Übergriffe von Hunden auf KinderKleine Anfrage Nr. 59/2009 Sachverhalt/FragenDen 08.06.2009Anlass: Drs. 3090/09, Bv. v. 14.05.09, Top. 9.1 Drs. 3179/09, Bv. v. 14.05.09, Top. 5.14 Sachverhalt :Die in der Drucksache 3090/09 beschriebenen Umstände, wo und warum Übergriffe... Mehr...
Öffentliche, anmeldepflichtige Aktionen, Demonstrationen und Info-Veranstaltungen vonNPD, DVU, Kameradschaften, Aktionsbüro NordKleine Anfrage Nr. 41/2009 Sachverhalt/FragenSachverhalt: 15.04.2009Auch in diesem Jahr werden friedliche Demonstrationen zum 01.05. 09stattfinden. Erinnerungen an den gleichen Anlass im Jahr 2008 sind überlagertvon den... Mehr...
Albert-Schweitzer-Schule Sachverhalt/Fragen Sachverhalt: Vor dem Hintergrund der bevorstehenden Schulreform, die vom Senat auf den Weg gebracht wurde und den damit für die Albert-Schweitzer-Schule abzusehenden Veränderungen, die mit der Einführung des Zwei-Säulen-Modells einhergehen werden, bitten wir um Auskunft zu folgenden Fragen: 1) Ist die... Mehr...
Kleine Anfrage 30/2009 Betr.: Bürgerentscheid zum Freibad Ohlsdorf Sachverhalt: Der Hauptausschuss hat in der außerordentlichen Sitzung am 10.03. den Text sowie die Fragestellung für den Bürgerentscheid zum Freibad Ohlsdorf mit Mehrheit beschlossen. Die Fragestellung lautet demnach sinngemäß: „Sind Sie dafür, dass das Schwimmbad Ohlsdorf... Mehr...
Kleine Anfrage 27/2009 des Bezirksabgeordneten Peter Heim, Fraktion DIE LINKE, an das Bezirksamt Hamburg- Nord Betr.: Veränderte Kräfteverhältnisse in der BV und in den Ausschüssen Sachverhalt: 1) Durch den Austritt der Bez.-Abgeordneten Dorle Olschewski und Siegfried Diebolder aus der GAL-Fraktion der Bez.-Versammlung Hamburg-Nord zum... Mehr...