Kleine Anfragen
Eröffnung eines 2nd-Hand-Ladens (Sozialkaufhaus) in Barmbek
Kleine Anfrage 30/2010 der Fraktion DIE LINKE Betr.: Eröffnung eines 2nd-Hand-Ladens (Sozialkaufhaus) in Barmbek Hamburg, 1. April 2010 Die Bezirksversammlung beschloss am 14. Januar 2010: „Die Bezirksamtsleitung berichtet im Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Integration über den Stand von Planungen zur Errichtung von so genannten... Mehr...
Kleine Anfrage beantwortet: Winterdienst in Hamburg-Nord
Kleine Anfrage 9/2010 Betr.: Winterdienst in Hamburg-Nord Hamburg, 29. Januar 2010 Die Durchführung des Winterdienstes auf öffentlichen Straßen und Wegen hat in diesem Winter vielen BürgerInnen Anlass zur Klage gegeben. Daher fragen wir die Bezirksverwaltung: 1. Wie viele MitarbeiterInnen (eigene Beschäftigte) stehen dem... Mehr...
künftige Nutzung des Gebäudes Weg beim Jäger 95
Das o.g. Grundstück und Gebäude steht seit einigen Jahren leer und droht, da es nicht genutzt wird, durch den langen Leerstand nachhaltigen Schaden zu nehmen. Mehr...
Zukünftige Nutzung der Immobilie des ehem. Polizeikommissariats 32
Das o.g. Polizeikommissariat 32 ist mit dem an der Oberaltenallee in einen Neubau umgezogene Komm. 31 zusammengelegt worden. Es ist eine Frage der Zeit, dass der Standort und die Immobilie des Ehem. Komm. 32 vollständig aufgegeben wird. Mehr...
Anfrage beantwortet: Zivil-militärische Zusammenarbeit in
Seit Februar 2007 gibt es in der Hansestadt Hamburg das neue Landeskommando Hamburg (LKdo HH). Das Kommando ist laut dem Web-Portal der Streitkräftebasis „die Schnittstelle zwischen dem militärischen und dem zivilen Verantwortungsbereich und zentraler Ansprechpartner für den Senat und die Bevölkerung der Stadt“ Mehr...
Anfrage beantwortet: Barrierefreie Wahllokale in Hamburg-Nord
Kleine Anfrage 110/2009 gem. §24 BezVG Der Fraktion DIE LINKE. Hamburg-Nord zu barrierefreien Wahllokalen Hamburg, 10. Dezember 2009 Sachverhalt: Die letzte Bundestagswahl am 27.09.2009 hat gezeigt, dass es mobilitätseingeschränkten Menschen, insbesondere Rollstuhlfahrer(inne)n, nicht möglich war ihr Wahlrecht ohne erhebliche Komplikationen... Mehr...
Mittelkürzungen für soziokulturelle Einrichtungen bei Verwendung des §6 VersG
Sachverhalt: Die Bürgerinitiative „Barmbeker Initiative gegen Rechts“ (BIgR) richtet regelmäßig Veranstaltungen im Bürgerhaus Barmbek aus. Die Veranstalterin BIgR weist in ihren Bekanntmachungen bzw. Einladungen (Flyern etc.) ausdrücklich darauf hin, dass nach dem § 6 des Versammlungsgesetzes Personen der rechten Szene ausgeschlossen sind. Mehr...
Mögliche Stelleneinsparung bei BOD-Mitarbeitern
Mögliche Stelleneinsparung bei BOD-MitarbeiternKleine Anfrage Nr. 108/2009 Sachverhalt/FragenHamburg, 21.Oktober 2009SachverhaltDer Bezirk Hamburg-Nord ist vom Senat angehalten, künftig Geld einzusparen. Vor diesem Hintergrund fragen wir: 1. Gibt es konkrete ... Mehr...
Situation Pflegen und Wohnen in der Finkenau
Situation Pflegen und Wohnen in der FinkenauKleine Anfrage Nr. 100/2009 Sachverhalt/FragenHamburg, 13. Oktober 2009Ausgangslage Die neue Pflegeeinrichtung für Senioren Finkenau ersetzt die alten Flachbauten derSeniorenwohnanlage Oberaltenallee.Die Stadt Hamburg hat sich aus der Seniorenbetreuung zurückgezogen.Diese wird betrieben von einem... Mehr...
Kultur für alle, Sachstand
Kultur für alle, SachstandKleine Anfrage Nr. 102/2009 Sachverhalt/FragenHamburg, 9. Oktober 2009In der Drucksache 2996.1/09 wurde der Bezirksversammlung mitgeteilt: „Die Berichtsdrucksache an die Hamburgische Bürgerschaft zum Antrag „Kultur für alle“ (Bürgerschaftsdrucksache 19/2046) wird zur Zeit erarbeitet. Die Behörde für Kultur, Sport und... Mehr...
