Kleine Anfragen
18. Dezember 2009
Anfrage beantwortet: Zivil-militärische Zusammenarbeit in
Seit Februar 2007 gibt es in der Hansestadt Hamburg das neue Landeskommando Hamburg (LKdo HH). Das Kommando ist laut dem Web-Portal der Streitkräftebasis „die Schnittstelle zwischen dem militärischen und dem zivilen... mehr
2. Dezember 2009
Anfrage beantwortet: Barrierefreie Wahllokale in Hamburg-Nord
Kleine Anfrage 110/2009
gem. §24 BezVG Der Fraktion DIE LINKE. Hamburg-Nord zu barrierefreien Wahllokalen Hamburg, 10. Dezember 2009
Sachverhalt: Die letzte Bundestagswahl am 27.09.2009 hat gezeigt, dass es... mehr
1. Dezember 2009
Mittelkürzungen für soziokulturelle Einrichtungen bei Verwendung des §6 VersG
Sachverhalt:
Die Bürgerinitiative „Barmbeker Initiative gegen Rechts“ (BIgR) richtet regelmäßig Veranstaltungen im Bürgerhaus Barmbek aus. Die Veranstalterin BIgR weist in ihren Bekanntmachungen bzw. Einladungen (Flyern etc.)... mehr