Kleine Anfragen
Kleine Anfrage beantwortet: Winterdienst in Hamburg-Nord
Kleine Anfrage 9/2010
Betr.: Winterdienst in Hamburg-Nord Hamburg, 29. Januar 2010
Die Durchführung des Winterdienstes auf öffentlichen Straßen und Wegen hat in diesem Winter vielen BürgerInnen Anlass zur... mehr
künftige Nutzung des Gebäudes Weg beim Jäger 95
Das o.g. Grundstück und Gebäude steht seit einigen Jahren leer und droht, da es nicht genutzt wird, durch den langen Leerstand nachhaltigen Schaden zu nehmen. mehr
Zukünftige Nutzung der Immobilie des ehem. Polizeikommissariats 32
Das o.g. Polizeikommissariat 32 ist mit dem an der Oberaltenallee in einen Neubau umgezogene Komm. 31 zusammengelegt worden. Es ist eine Frage der Zeit, dass der Standort und die Immobilie des Ehem. Komm. 32 vollständig... mehr
Anfrage beantwortet: Zivil-militärische Zusammenarbeit in
Seit Februar 2007 gibt es in der Hansestadt Hamburg das neue Landeskommando Hamburg (LKdo HH). Das Kommando ist laut dem Web-Portal der Streitkräftebasis „die Schnittstelle zwischen dem militärischen und dem zivilen... mehr
Anfrage beantwortet: Barrierefreie Wahllokale in Hamburg-Nord
Kleine Anfrage 110/2009
gem. §24 BezVG Der Fraktion DIE LINKE. Hamburg-Nord zu barrierefreien Wahllokalen Hamburg, 10. Dezember 2009
Sachverhalt: Die letzte Bundestagswahl am 27.09.2009 hat gezeigt, dass es... mehr
Mittelkürzungen für soziokulturelle Einrichtungen bei Verwendung des §6 VersG
Sachverhalt:
Die Bürgerinitiative „Barmbeker Initiative gegen Rechts“ (BIgR) richtet regelmäßig Veranstaltungen im Bürgerhaus Barmbek aus. Die Veranstalterin BIgR weist in ihren Bekanntmachungen bzw. Einladungen (Flyern etc.)... mehr
Beantwortet: Bezirklicher Ordnungsdienst (BOD) in Hamburg-Nord
Der Bezirkliche Ordnungsdienst (BOD) wurde im Jahr 2003 auf städtischer Ebene
eingerichtet. Wie der Presse zu entnehmen ist, laufen vor dem Arbeitsgericht
Hamburg Klagen von BOD-Mitarbeitern u.a. aus Hamburg-Nord hinsichtlich... mehr
beantwortet: Zukunft der Albert-Schweitzer-Schule
Albert-Schweitzer-Schule
Sachverhalt/Fragen Sachverhalt: Vor dem Hintergrund der bevorstehenden Schulreform, die vom Senat auf den Weg gebracht wurde und den damit für die Albert-Schweitzer-Schule abzusehenden Veränderungen,... mehr
Kl. Anfrage zur Fragestellung beim Bürgerbegehren
Kleine Anfrage 30/2009 Betr.: Bürgerentscheid zum Freibad Ohlsdorf
Sachverhalt: Der Hauptausschuss hat in der außerordentlichen Sitzung am 10.03. den Text sowie die Fragestellung für den Bürgerentscheid zum Freibad Ohlsdorf mit... mehr
Anfrage beantwortet: Kräfteverhältnisse in den Ausschüssen
Kleine Anfrage 27/2009
des Bezirksabgeordneten Peter Heim, Fraktion DIE LINKE, an das Bezirksamt Hamburg- Nord
Betr.: Veränderte Kräfteverhältnisse in der BV und in den Ausschüssen Sachverhalt: 1) Durch den Austritt der... mehr