Plenarprotokolle

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Alle Dokumente (Anträge, kleine Anfragen, Große Anfragen,)können Sie direkt bei der Hamburger Bürgerschaft einsehen. Zu den Protokollen

 

Initiativen und Anträge

19. April 2012

Fahrradfreizeitpark Dirtland Hamburg Langenhorn

Kleine Anfrage Nr. 26/2012 Sachverhalt/Fragen Am 30.03.2012 fand unter der Trägerschaft des Vereins Young Dragons e.V. in der ehemaligen Tennishalle am Wittekopsweg in Langenhorn eine Demonstrationsveranstaltung für das Sportprojekt „Fahrradfreizeitpark Dirtland Hamburg Langenhorn“ statt. Ziel des Projekt ist es, auf der Gesamtfläche... Mehr...

 
13. April 2012

Leerstand Dorotheenstraße 7-11

Kleine Anfrage 24/2012Sachverhalt/Fragen In der Dorotheenstraße 7-11 stehen seit geraumer Zeit viele Wohnungen leer. Angesichtsdes hohen Drucks auf dem Wohnungsmarkt bzw. des dringenden Bedarfs an Wohnungenfragen wir:1. Ist dem Bezirksamt der Leerstand dieser Wohnungen bekannt?Wenn ja, seit wann und mit welcher Begründung stehen die Wohnungen... Mehr...

 
12. April 2012

Zurücknahme der geplanten Kürzungen von 10 % der BASFI für den Haushalt 2013 im Kinder- und Jugendbereich

Zur Haushaltskonsolidierung soll für den Haushalt 2012/2013 die BASFI auch in den Bereichen Kinder- und Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit, Förderung der Erziehung und Familie, Sozialräumliche Angebote der Jugend- und Familienhilfe eine 10 %ige Kürzung vornehmen, das wären ca. 25-49 Millionen Mehr...

 
16. Februar 2012

Beflaggung des Bezirksamtes am 8. März (internationaler Frauentag)

Sachverhalt: Am 19. März 1911 wurde in Dänemark, Deutschland, Österreich-Ungarn und der Schweiz der erste Frauentag gefeiert. Seit 1921 ist der 8. März internationaler Frauentag. Frauen gebührt historisch betrachtet großer Dank. Insbesondere Frauen halfen gesellschaftliche Säkularisierung voranzubringen, ohne die der heutige Fortschritt nicht... Mehr...

 
31. Oktober 2011

Möglichkeiten das Waldquartier Tannenkoppel einer Zwischennutzung zu zuführen prüfen!

Hamburg, 31. Oktober 2011 Sachverhalt:Das Gebiet Waldquartier Tannenkoppel (B-Plan Entwurf LA 22) hat den Regionalausschuss in der letzten Wahlperiode bereits beschäftigt. Wie sich herausstellte, hat die Hamburger Gesellschaft für Vermögens- und Beteiligungsmanagement mbH (HGV) zurzeit sehr konkrete Vorstellungen über den Verkauf, die eine... Mehr...

 
31. Oktober 2011

Antrag der Fraktion DIE LINKE Stellungnahme zum Entwurf der Globalrichtlinie Sozialräumliche Angebote der Jugend- und Familienhilfe

Hamburg, 31. Oktober 2011 Sachverhalt:Die Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration (BASFI) hat im August ein Papier zur Weiterentwicklung und Steuerung der Hilfen zur Erziehung erarbeitet.Das Ziel, die sozialräumlichen Angebote besser zu vernetzen und stärker an den Bedarfen zu orientieren, ist prinzipiell zu begrüßen.Dennoch... Mehr...

 
31. Oktober 2011

Sachstand zum Wettbewerbsverfahren Am Weißenberge - Kleine Anfrage 75/2011

Sachverhalt/FragenAuf der Stadtentwicklungsausschusssitzung vom 26.03.2009 wurde das Ergebnis desstädtebaulich-landschaftsplanerischen Ideenwettbewerbs „Am Weißenberge“ (Bebauungsplan-Entwurf OH 26) vorgestellt. Der erste Preis wurde für ein Konzept vergeben, das eine Mischung aus Wohn- und Gewerbegebiet vorsah. Angesichts der mittlerweile... Mehr...

 
20. Oktober 2011

Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zum GAL-Antrag Top 6.5 „Angebot des ella-Kulturhauses Langenhorn absichern – Mittel für Öffentlichkeitsarbeit, Büro- und Veranstaltungsassistenz bereitstellen“

Sachverhalt: Die Rotgrüne Bundesregierung hat die 1-Euro-Jobs eingeführt. Dass der sozialdemokratisch geführte Senat jetzt einsieht, dass 16d- und 16e-Stellen die falschen arbeitsmarktpolitischen Instrumente sind und diese jetzt abbaut, weil sie lediglich neue Armut schaffen, die darüber hinaus den Lohn nach unten flexibel gemacht haben, begrüßt... Mehr...

 
20. Oktober 2011

Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zum SPD/FDP-Antrag Top 6.6 „Grundstück Langenhorner Chaussee 140/142 (Flurstück 282) – ehemalige Süder-Schule – zukünftige Nutzung“

Sachverhalt: Sowohl der von der SPD geführte Hamburger Senat als auch der Bezirk Hamburg-Nord haben sich klar zum Wohnungsbauprogramm bekannt, wobei der geförderte Wohnungsbau (ehemalig Sozialwohnungsbau) eine große Rolle spielen solle, da bezahlbarer Wohnraum dringend benötigt würde. Angesichts der fehlenden Eingriffsmöglichkeiten bei privat... Mehr...

 
20. Oktober 2011

Droht die Abschaffung der bezirklichen Kundenzentren, sind 170 Arbeitsplätze bedroht?

Wie der Presse vom 19.10.2011 zu entnehmen war, gibt es Bestrebungen u.a. auch die bezirklichen Kundenzentren zu schließen. Jene Zentren, in denen die Bürgerinnen und Bürger in diversen Zusammenhängen mit Verwaltung und Politik in Berührung kommen. Hintergrund auch dieser Sparmaßnahme ist der angebliche ZWANG seitens der politischen SPD-Führung... Mehr...

 

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